SPD Wilmersdorf-Süd

Wir kämpfen für ein soziales Europa!

Mit unserer Europa-Kundgebung am 6. Mai auf dem Breitscheidplatz haben wir den Endspurt im Europawahlkampf eingeleitet. Wir kämpfen für ein soziales und gerechtes Europa, das für Frieden, Freiheit und Demokratie steht.  Weiterlesen →

Europa. Jetzt aber richtig!

Am 1. Mai fand die Mai-Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) statt und die SPD Berlin war mit zahlreichen Genossinnen und Genossen dabei. Gemeinsam mit etwa 8.000 Teilnehmenden sind wir vom Hackeschen Markt zum Brandenburger Tor gezogen und haben u.a. für einen europäischen Mindestlohn demonstriert.

Auf der Kundgebung am Brandenburger Tor sagte unser Landesvorsitzender Michael Müller: ,, Lasst uns gemeinsam dafür streiten, dass viele zur Wahl gehen für ein friedliches, gerechtes und soziales Europa!“

Für unsere Europakandidatin Gaby Bischoff bedeutet Europa Zusammenhalt: ,,Die Arbeitnehmer*innen Europas dürfen nicht  gegeneinander ausgespielt werden,  Lohn- und Sozialdumping gilt es zu verhindern.“

Es sind nur noch 24 Tage bis zur Europawahl und jede Stimme zählt. Nur mit der SPD gibt es ein Europa, das Wohlstand, Frieden und den Zusammenhalt sichert.

#EuropaistdieAntwort

Quelle: https://www.spd.berlin

Der erste Landesparteitag der SPD Berlin im Jahr 2019 stand zu Beginn ganz im Zeichen der bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai. Der SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller eröffnete den Parteitag mit einem flammenden Europa-Plädoyer: „Lasst uns die Europawahl zu einer Schicksalswahl machen. Es kommt darauf an, dass wir eigene Antworten geben und keinen einfachen populistischen Weg einschlagen.“ Gastredner auf dem Parteitag war Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt. Er betonte: „Wir wollen ohne Angst verschieden sein und in einem Europa der Demokratie, Vielfalt und Solidarität leben.“ Weiterlesen →

Seit zweieinhalb Jahren arbeitet die rot-rot-grüne Koalition für ein sozialeres Berlin. In der Berliner Stimme ziehen wir für die SPD-Arbeit Bilanz: Im Interview spricht Michael Müller u. a. über das veränderte Regieren in einem Dreierbündnis. Die Berliner Juso-Vorsitzende Annika Klose sieht Rot-Rot-Grün bei vielen Projekten auf dem richtigen Weg – wenngleich sie sich von ihrer Partei an einigen Stellen noch mehr Mut wünscht. Um zu schauen, was sich in der Bildungspolitik getan hat, haben wir exemplarisch drei Berliner Schulen besucht. Außerdem im Heft: Ein Meinungsbeitrag von Finanz-Staatssekretärin Margaretha Sudhof zu geeigneten Maßnahmen, um gegen Spekulation und Verdrängung auf dem Wohnungsmarkt vorzugehen.

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Quelle: https://www.spd.berlin

Der Landesvorstand der SPD Berlin hat sich gestern auf Antrag von Kevin Hönicke, Christopher Jäschke, Annika Klose, Julie Rothe, Ferike Thom einstimmig gegen Artikel 13 ausgesprochen und fordert die sozialdemokratischen Mitglieder des Europäischen Parlaments auf, einer Reform des Urheberrechts nur zuzustimmen, wenn Artikel 13 gestrichen wird. Uploadfilter sind zu undifferenziert und gefährden das Recht auf Kunst-und Meinungsfreiheit im Netz. Weiterlesen →