Archiv der Kategorie: Allgemein

Bericht der Mitgliederversammlung vom 07. April 2019

TOP 1: „Rechte Kampfsportszene – eine neue „alte“ Gefahr für die Gesellschaft?“ – Referent: Robert Claus (freier Autor und Moderator) In Abwesenheit von Florian Dörstelmann führte der stellvertretende Abteilungsvorsitzende Dr. Kai Lobo kurz in das Thema ein und wies auf die erkennbare Radikalisierung in der Gesellschaft hin, die sich z.B. in Vereinigungen, Gewaltgruppierungen, der Piercing- und Tattoo-Szene sowie auch in Security-Firmen zeigt.

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Europawahl 2019

Wir kämpfen für ein soziales Europa! Mit unserer Europa-Kundgebung am 6. Mai auf dem Breitscheidplatz haben wir den Endspurt im Europawahlkampf eingeleitet. Wir kämpfen für ein soziales und gerechtes Europa, das für Frieden, Freiheit und Demokratie steht. 

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Tag der Arbeit 2019

Europa. Jetzt aber richtig! Am 1. Mai fand die Mai-Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) statt und die SPD Berlin war mit zahlreichen Genossinnen und Genossen dabei. Gemeinsam mit etwa 8.000 Teilnehmenden sind wir vom Hackeschen Markt zum Brandenburger Tor gezogen und haben u.a. für einen europäischen Mindestlohn demonstriert. Auf der Kundgebung am Brandenburger Tor sagte unser Landesvorsitzender Michael Müller: ,, Lasst uns gemeinsam dafür streiten, dass viele zur Wahl gehen für ein friedliches, gerechtes und soziales Europa!“ Für unsere Europakandidatin Gaby Bischoff bedeutet Europa Zusammenhalt: ,,Die Arbeitnehmer*innen Europas dürfen nicht  gegeneinander ausgespielt werden,  Lohn- und Sozialdumping gilt es zu verhindern.“ Es sind nur noch 24 Tage bis zur Europawahl und … Weiterlesen

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Bericht der Mitgliederversammlung vom 02. April 2019

TOP 1: Erneuerung an der Basis Felix Bürkholz und Christoph Fieber, die nicht nur die Anregung zu diesem Thema gegeben, sondern auch die Mitgliederversammlung inhaltlich vorbereitet und gestaltet haben, führten kurz in die Thematik und das Format dieser Versammlung ein. Zunächst hatten alle anwesenden 21 Mitglieder die Gelegenheit, ihre Wünsche, Anregungen und Kritikpunkte auf Karteikarten zu den Themen Arbeit in der Abteilung Arbeit nach Außen und weitere Themenvorschläge aufzuschreiben, um sodann über einige geclusterte Themenschwerpunkte zu diskutieren und Verabredungen zu treffen.

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Landesparteitag der Berliner SPD

Der erste Landesparteitag der SPD Berlin im Jahr 2019 stand zu Beginn ganz im Zeichen der bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai. Der SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller eröffnete den Parteitag mit einem flammenden Europa-Plädoyer: „Lasst uns die Europawahl zu einer Schicksalswahl machen. Es kommt darauf an, dass wir eigene Antworten geben und keinen einfachen populistischen Weg einschlagen.“ Gastredner auf dem Parteitag war Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt. Er betonte: „Wir wollen ohne Angst verschieden sein und in einem Europa der Demokratie, Vielfalt und Solidarität leben.“

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Berliner Stimme zur Halbzeitbilanz R2G

Seit zweieinhalb Jahren arbeitet die rot-rot-grüne Koalition für ein sozialeres Berlin. In der Berliner Stimme ziehen wir für die SPD-Arbeit Bilanz: Im Interview spricht Michael Müller u. a. über das veränderte Regieren in einem Dreierbündnis. Die Berliner Juso-Vorsitzende Annika Klose sieht Rot-Rot-Grün bei vielen Projekten auf dem richtigen Weg – wenngleich sie sich von ihrer Partei an einigen Stellen noch mehr Mut wünscht. Um zu schauen, was sich in der Bildungspolitik getan hat, haben wir exemplarisch drei Berliner Schulen besucht. Außerdem im Heft: Ein Meinungsbeitrag von Finanz-Staatssekretärin Margaretha Sudhof zu geeigneten Maßnahmen, um gegen Spekulation und Verdrängung auf dem Wohnungsmarkt vorzugehen. Mobilversion (PDF-Dokument) Quelle: https://www.spd.berlin

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SPD Berlin lehnt Upload-Filter ab!

Der Landesvorstand der SPD Berlin hat sich gestern auf Antrag von Kevin Hönicke, Christopher Jäschke, Annika Klose, Julie Rothe, Ferike Thom einstimmig gegen Artikel 13 ausgesprochen und fordert die sozialdemokratischen Mitglieder des Europäischen Parlaments auf, einer Reform des Urheberrechts nur zuzustimmen, wenn Artikel 13 gestrichen wird. Uploadfilter sind zu undifferenziert und gefährden das Recht auf Kunst-und Meinungsfreiheit im Netz.

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Bericht über die Mitgliederversammlung vom 05. März 2019

TOP 1: „Neugestaltung des Breitenbachplatzes“ – Referent: Ulrich Rosenbaum Eingangs führte Florian Dörstelmann aus, dass das Thema auch die Menschen aus unserem Abteilungsbereich tangiert und aktuell durch einen Antrag der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus auf Abriss der Autobahnbrücke über den Breitenbachplatz an Relevanz gewonnen hat. In diesem Zusammenhang begrüßte er Ulrich Rosenbaum als Sprecher der Bürgerinitiative Breitenbachplatz.

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Halbzeitbilanz

Die rot-rot-grüne Koalition hat sich mit dem Koalitionsvertrag ein ehrgeiziges Programm vorgenommen. Nach der Hälfte der Wahlperiode können wir Bilanz ziehen: Berlin ist auf einem guten Weg, Berlin wird moderner, gerechter und nachhaltiger.

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Vote Berlin. Vote Europe.

Etwa 242.000 EU-Bürger*innen, die in Berlin leben, sind bei der Europawahl in Berlin wahlberechtigt. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass sie sich bis zum 5. Mai 2019 beim zuständigen Bezirkswahlamt registrieren lassen, damit sie in das Wählerverzeichnis eingetragen werden. Die Berliner SPD möchte, dass möglichst viele Menschen in Berlin bei der Europawahl am 26. Mai 2019 ihr Wahlrecht nutzen können. Deshalb hat der SPD-Landesverband Berlin unter dem Slogan „Vote Berlin,.Vote Europe.“ eine Kampagne mit der Homepage www.europawahl.berlin gestartet, um unter den EU-Bürger*innen für eine Registrierung zu werben. Quelle: https://www.spd.berlin

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