Archiv der Kategorie: Allgemein

Bericht der Mitgliederversammlung vom 04. Juni 2019

Zu Beginn dankte Florian Dörstelmann allen Genossinnen und Genossen der Abteilung, die sich aktiv am Europa-Wahlkampf beteiligt haben. Insbesondere würdigte er das Engagement der beiden Wahlbeauftragten unserer Abteilung, Felix Bürkholz und Christoph Fieber. Außerdem berichtete er kurz über die Stimmung in der SPD-Abgeordnetenhausfraktion nach dem desaströsen Ergebnis für die SPD und der aktuellen Situation nach dem Rücktritt von Andrea Nahles von allen ihren Ämtern. Der Fraktion ist durchaus bewusst, dass dieses Wahlergebnis auch mögliche Auswirkungen auf die weitere Arbeit der R2G-Koalition in Berlin haben kann.

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Mehr Geld im Portemonnaie für Berlins Familien!

Berlins Familien profitieren von unserer SPD-Politik für Berlin – ihnen bleibt zum Leben mehr Geld im Portemonnaie. Zum neuen Schuljahr entlasten wir das Haushaltsbudget von Familien mit Schulkindern durch drei konkrete Schritte:

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Michael Müller zum Rücktritt von Andrea Nahles

Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Michael Müller erklärt zum Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende: „Die SPD befindet sich in einer sehr schwierigen Situation. Um eine glaubwürdige Perspektive zu entwickeln und sich mit neuer Kraft den Herausforderungen zu stellen, braucht es jetzt neben den notwendigen Personalentscheidungen auch einen breiten inhaltlichen Diskussionsprozess. Die Mitglieder müssen an der Entwicklung der zukünftigen Themen teilhaben. Die SPD kann und darf keine Ein-Themen-Partei sein. Sie muss sich ihrer selbst wieder sicher werden. Ein neues Grundsatzprogramm ist hier der richtige Schritt. Digitalisierung und technischer Fortschritt verändern die Arbeitswelt rasant, soziale Gerechtigkeit in einer modernen Gesellschaft, Teilhabe und Engagement der Menschen für den Zusammenhalt der Gemeinschaft, die … Weiterlesen

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Herzlichen Glückwunsch: Gaby Bischoff in EU-Parlament gewählt

Die Spitzenkandidatin der Berliner SPD für die Europawahl, Gaby Bischoff, zieht in das EU-Parlament ein. Die SPD erreichte bundesweit bei der Europawahl am 26. Mai 15,8 % und erhält 16 Sitze. Dazu erklärte der Landesvorsitzende der Berliner SPD Michael Müller: „Natürlich kann man ein Ergebnis unter 20 Prozent nicht schönreden, es ist ein Alarmsignal. Ökologie und Soziales gehören zusammen. Diese Botschaft der Wählerinnen und Wähler müssen wir ernst nehmen. Aber: Diese Wahl ist, auch durch die gute Wahlbeteiligung, eine Wahl FÜR Europa. Den Europakritikern wurde ein Stoppschild gesetzt. Ich gratuliere Gaby Bischoff zur Wahl. Mit ihr zieht eine Expertin für ArbeitnehmerInnen-Rechte ins Europäische Parlament ein. Sie ist eine überzeugte Gewerkschafterin … Weiterlesen

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Am Sonntag SPD wählen

Die europäische Idee bleibt der bedeutendste politische und zivilisatorische Fortschritt  des  vergangenen  Jahrhunderts:  Freiheit,  Demokratie  und  Menschenrechte, wirtschaftliche Zusammenarbeit und politische Partnerschaft über nationale Grenzen hinweg. Aber Populisten, Rechte und neue Nationalisten stellen sich frontal gegen ein geeintes Europa. Sie stehen im Widerspruch zu den freiheitlichen und demokratischen Grundprinzipien. Europa muss sich darum kümmern, dass alle Generationen in Würde leben und alt werden können. Dazu gehören ein Leben ohne Armut, gute Pflege und  Gesundheitsvorsorge,  bezahlbarer  Wohnraum,  eine  verlässliche  Infrastruktur sowie der Zugang zu lebenslanger Bildung. Wir wollen ein soziales und gerechtes Europa der Gemeinsamkeit und des gegenseitigen Respekts. Denn ein starkes Europa ist ein Garant für Frieden und Freiheit!

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Wilmersdorf-Süd putzt die Stolpersteine

Am 8. Mai 1945 endete mit der Befreiung Deutschlands durch die Alliierten das Nazi-Terrorregime in Deutschland.

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Bericht der Mitgliederversammlung vom 07. April 2019

TOP 1: „Rechte Kampfsportszene – eine neue „alte“ Gefahr für die Gesellschaft?“ – Referent: Robert Claus (freier Autor und Moderator) In Abwesenheit von Florian Dörstelmann führte der stellvertretende Abteilungsvorsitzende Dr. Kai Lobo kurz in das Thema ein und wies auf die erkennbare Radikalisierung in der Gesellschaft hin, die sich z.B. in Vereinigungen, Gewaltgruppierungen, der Piercing- und Tattoo-Szene sowie auch in Security-Firmen zeigt.

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Europawahl 2019

Wir kämpfen für ein soziales Europa! Mit unserer Europa-Kundgebung am 6. Mai auf dem Breitscheidplatz haben wir den Endspurt im Europawahlkampf eingeleitet. Wir kämpfen für ein soziales und gerechtes Europa, das für Frieden, Freiheit und Demokratie steht. 

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Tag der Arbeit 2019

Europa. Jetzt aber richtig! Am 1. Mai fand die Mai-Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) statt und die SPD Berlin war mit zahlreichen Genossinnen und Genossen dabei. Gemeinsam mit etwa 8.000 Teilnehmenden sind wir vom Hackeschen Markt zum Brandenburger Tor gezogen und haben u.a. für einen europäischen Mindestlohn demonstriert. Auf der Kundgebung am Brandenburger Tor sagte unser Landesvorsitzender Michael Müller: ,, Lasst uns gemeinsam dafür streiten, dass viele zur Wahl gehen für ein friedliches, gerechtes und soziales Europa!“ Für unsere Europakandidatin Gaby Bischoff bedeutet Europa Zusammenhalt: ,,Die Arbeitnehmer*innen Europas dürfen nicht  gegeneinander ausgespielt werden,  Lohn- und Sozialdumping gilt es zu verhindern.“ Es sind nur noch 24 Tage bis zur Europawahl und … Weiterlesen

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Bericht der Mitgliederversammlung vom 02. April 2019

TOP 1: Erneuerung an der Basis Felix Bürkholz und Christoph Fieber, die nicht nur die Anregung zu diesem Thema gegeben, sondern auch die Mitgliederversammlung inhaltlich vorbereitet und gestaltet haben, führten kurz in die Thematik und das Format dieser Versammlung ein. Zunächst hatten alle anwesenden 21 Mitglieder die Gelegenheit, ihre Wünsche, Anregungen und Kritikpunkte auf Karteikarten zu den Themen Arbeit in der Abteilung Arbeit nach Außen und weitere Themenvorschläge aufzuschreiben, um sodann über einige geclusterte Themenschwerpunkte zu diskutieren und Verabredungen zu treffen.

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