Archiv der Kategorie: Allgemein

Organisationspolitische Erneuerung

Anfang Januar 2018 wurde vom SPD Landesvorstand eine Kommission unter Leitung der Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof-Schöneberg Angelika Schöttler einberufen, um die organisationspolitische Erneuerung der Berliner SPD voranzutreiben. Der Landesparteitag hat den Antrag der Kommission am 16. November umfassend beraten und verabschiedet. Ziel ist es, die Berliner SPD u.a. familienfreundlicher, weiblicher, kampagnenfähiger und digitaler zu machen.

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Bericht der Mitgliederversammlung vom 06. November 2018

Einziger TOP: „Bundespolitik“ – Referentin: Cansel Kiziltepe, MdB In seiner Begrüßung bedankte sich Florian Dörstelmann bei Cansel Kiziltepe dafür, dass sie trotz einer anstrengenden Sitzungswoche und der aktuellen Situation Zeit gefunden hat, in der Mitgliederversammlung unserer Abteilung zu referieren und einen Einblick in die Arbeit der Bundestagsfraktion im Lichte der Ergebnisse der Landtagswahlen in Bayern und Hessen zu geben. Nach den neuesten Umfrageergebnisse würde die SPD bei Bundestagswahlen bei 13,5 % (Insa) bzw. 13% (Forsa) liegen. In diesem Zusammenhang fragte Florian Dörstelmann auch nach der Situation in der Koalition und deren künftigen Ausrichtung nach der Ankündigung von Angela Merkel, im Dezember nicht mehr für den Bundesvorsitz der CDU kandidieren zu … Weiterlesen

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Urbane Sicherheit und mehr Gerechtigkeit für Berlin

Am 16. und 17. November 2018 kommt die Berliner SPD zu ihrem zweiten Landesparteitag in diesem Jahr zusammen. Thematische Schwerpunkte sind (1) die organisationspolitische Erneuerung der SPD Berlin, (2) urbane Sicherheit sowie eine (3) Politik für mehr Gerechtigkeit in Berlin. Die (4) Boden- und Mietenpolitik ein weiteres wichtiges Thema sein. Unmittelbar vor dem Landesparteitag findet die Landesvertreter*innenversammlung zur Europawahl 2019 statt.

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Höhere Einkommen und mehr Geld für Berlins Familien

Wir wollen mehr Gerechtigkeit und die Berliner*innen stärker am wirtschaftlichen Erfolg der Stadt beteiligen. Das ist ein zentrales Ergebnis der Klausurtagung unseres Landesvorstands am 20. Oktober 2018. Dazu hat der Landesvorstand den Antrag Strategische Entscheidung für mehr Gerechtigkeit: Einkommen erhöhen und Berlinerinnen und Berliner entlasten beschlossen, der vom Regierenden Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh gemeinsam vorgestellt wurde. Die Berliner Bevölkerung solll vom Wirtschaftswachstum profitieren, die geleistete Arbeit und der solidarische Verzicht in der Vergangenheit soll anerkannt werden und die Verwaltung soll durch erfolgreiche Personalgewinnung und attraktive Arbeitsbedingungen gestärkt werden. Im Antrag werden zehn konkrete Instrumente vorgeschlagen, u.a. ein Mindestlohn auf altersarmutfestem Niveau, deutliche Einkommensverbesserungen bei … Weiterlesen

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Über 240.000 Menschen bei #unteilbar!

Wir haben am Samstag, 13. Oktober, gemeinsam mit gut 240.000 weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmern ein Zeichen für eine offene Gesellschaft gesetzt. Rassismus ist keine Alternative und wir werden uns in Berlin auch weiterhin gegen Nazis stellen. Toll, dass für ein solches Signal so viele Menschen mobilisiert werden konnten!

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SPD Berlin unterstützt #unteilbar

Die SPD Berlin hat beschlossen, die Demonstration #unteilbar am 13. Oktober 2018 zu unterstützen und zur Teilnahme aufzurufen. #unteilbar setzt sich für eine offene, freie und solidarische Gesellschaft ein und fordert ein Europa der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit. Menschenrechte sind unteilbar, vielfältige und selbstbestimmte Lebensentwürfe müssen selbstverständlich sein.

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Weihnachtsfeier der Abteilung Wilmersdorf-Süd

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Bezahlbares Wohnen für alle

Bezahlbare Wohnungen für alle zu schaffen und zu sichern ist die drängende Aufgabe, vor der wir stehen. Wir sehen nicht tatenlos zu, wie Menschen ihren angestammten Kiez verlassen müssen, weil sie sich die Miete nicht mehr leisten können. Nur ein größeres Angebot an bezahlbaren Mietwohnungen wird das Problem langfristig lösen.

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Enger Austausch mit PS Paris zur Migrationspolitik vereinbart

Der SPD-Landesverband Berlin hat mit der Parti socialiste Paris einen Austausch und eine engere Zusammenarbeit in der Migrationspolitik vereinbart. Dazu haben Emmanuel Gregoire, Vorsitzender der PS Paris, und Ina Czyborra, stellvertretende Vorsitzende der SPD Berlin, am vergangenen Wochenende im Rahmen des Besuchs der Pariser Delegation im Berliner Kurt-Schumacher-Haus eine gemeinsame Erklärung der beiden Verbände unterzeichnet.

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Innovationsforum „Die Zukunft ist weiblich“

Welche innovativen Ideen haben wir für eine bessere und weiblichere Politik? Unter diesem Claim stand das zweite Innovationsforum der Berliner SPD, das am 10. September stattfand. Die Veranstaltung eröffnete die Berliner Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Susanne Fischer. Sie betonte, dass es beim Thema Gleichstellung nicht um Konkurrenz zwischen Männern und Frauen gehe, sondern um eine gesellschaftliche Bereicherung. Laut Fischer sind wir „gleichstellungspolitisch noch lange nicht am Ziel“.

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