Archiv des Autors: Dennis [Internetbeauftragter]

SPD-Politik für Berlins Familien

Wir gestalten die familienfreundliche Stadt, investieren in Bildung und entlasten die Familien. Wir gestalten die familienfreundliche Stadt, investieren in Bildung und entlasten die Familien. Berlin ist das erste Bundesland, das die Kita-Gebühren komplett abgeschafft hat. Denn Kitas sind wichtige Bildungseinrichtungen und wir sind davon überzeugt, dass Bildung gebührenfrei sein muss. Außerdem entlasten wir so Familien mit kleinen Kindern. In den kommenden Jahren wird Berlin 6,5 Milliarden Euro ausgeben, um Schulgebäude zu bauen und zu sanieren. Bereits in diesen Sommerferien wird fleißig saniert und gebaut. Die Senatsverwaltung für Bildung hat eine Online-Karte angelegt, in der alle Sanierungsmaßnahmen in den Sommerferien verzeichnet sind. Wir haben in Berlin den Preis für das Schülerticket … Weiterlesen

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Berlin schafft als erstes Bundesland die Kita-Gebühren komplett ab

Zum Start des neuen Kita-Jahres entlastet Berlin Eltern spürbar: Ab dem 1. August entfallen auch für die jüngsten Kinder die Kita-Gebühren. Berlin setzt somit bundesweit neue Maßstäbe. Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller dazu: „Ab dem 1. August sind alle Kita-Jahre unserer 170.000 Kita-Plätze für die Berliner Eltern kostenlos. Als erstes Bundesland schaffen wir die Kita-Gebühren komplett ab und sind somit Vorreiter für mehr Chancengleichheit. Und wir werden natürlich weiter investieren: in mehr Kita-Plätze sowie sanierte und neue Schulen. Denn jeder Euro in die Bildung kommt unseren Kindern direkt zugute und entlastet alle Familien der Stadt. Ich freue mich, wenn andere Länder nachziehen!“ Quelle: https://www.spd.berlin

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Regenbogenflagge an Kurt-Schumacher-Haus gehisst

Die Berliner Pride Weeks sind gestartet. Bis zum 24. Juli finden in Berlin über 200 Veranstaltungen statt, am 28. Juli folgt dann die jährliche Parade zum Christopher Street Day. Aus diesem Anlass haben wir heute erneut die Regenbogenfahne am Kurt-Schumacher-Haus im Wedding gehisst. Mit dabei: der geschäftsführende Landesvorstand Michael Müller, Ina Czyborra, Andreas Geisel, Julian Zado und Mitglieder unserer SPDqueer mit dem Vorsitzenden Markus Pauzenberger. Wer sich über die vielen kulturellen Veranstaltungen im Rahmen der Pride Weeks informieren möchte, findet hier auf berlin.de einen guten Überblick. Quelle: https://www.spd.berlin

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Die SPD Berlin wünscht schöne Sommerferien

Allen Schülerinnen und Schülern in Berlin und ihren Familien sowie natürlich auch den Lehrkräften wünschen wir einen erholsamen Sommer und eine schöne Ferienzeit. Quelle: https://www.spd.berlin

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Michael Müller zur Einigung der Union

Michael Müller, Berliner SPD-Landesvorsitzender und Mitglied im SPD-Parteivorstand, erklärt zur gestrigen Einung der Union zum Thema Asylpolitik: „Deutschland wurde in den letzten drei Wochen unfreiwillig Zeuge der zerrütteten Beziehung zwischen CDU und CSU. Aus reiner Wahlkampftaktik hat sich Horst Seehofer immer mehr in seine private Fehde mit der Kanzlerin verstrickt. Dieses Verhalten ist nicht hinnehmbar. Der Kompromiss zwischen der Fraktionsgemeinschaft ist für die politische Arbeit zwar erfreulich, aber: Es ist keine Einigung dieser Regierung. Die SPD wird nun aus der Position der Vernunft ihre Vorschläge erarbeiten. In erster Linie müssen wir prüfen, ob die Vorstellungen der CDU/CSU überhaupt durch den Koalitionsvertrag gedeckt werden. Wir stehen Transitzentren kritisch gegenüber. Dies werden … Weiterlesen

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Bericht über die Mitgliederversammlung am 05. Juni 2018

TOP 1: „Berlin und die Sicherheit – vor dem Volksbegehren zur Videoüberwachung“, Referent: Torsten Akmann, Staatssekretär für Inneres In seiner Begrüßung wies Florian Dörstelmann auf die besondere Bedeutung des Themas hin, zumal mit der Wahl des konservativen Innenpolitikers Burkard Dregger zum Fraktionsvorsitzenden der CDU im Abgeordnetenhaus der hohe Stellenwert verdeutlicht wird, den die CDU diesem Thema zumisst und somit auch eine politische Schwerpunktbildung in der Bevölkerung setzt.

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Neuer Landesvorstand gewählt

Auf dem Landesparteitag am 1. und 2. Juni 2018 wählten die Delegierten einen neuen Landesvorstand. Michael Müller wurde mit 64,9 Prozent erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Ebenfalls im Amt bestätigt wurden die stellvertretenden Landesvorsitzenden Andreas Geisel (78,5 Prozent) und Iris Spranger (52,9 Prozent), als neue Stellvertreter wählten die Delegierten Ina Czyborra (72,8 Prozent) und Julian Zado (61,3 Prozent). Landeskassiererin bleibt Angelika Schöttler (76,9 Prozent).

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Kiezfest 2018

Unsere SPD-Abteilung Wilmersdorf-Süd lädt zum 14. Mal in Folge ein: Kiezfest auf dem Rüdesheimer Platz, Samstag, 16. Juni 2018, 14.30 Uhr bis 18.30 Uhr

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Bericht der Mitgliederversammlung vom 08. Mai 2018

Vor Eintritt in die Tagesordnung informierte Florian Dörstelmann darüber, dass das ursprünglich vorgesehene Thema „Die Pflege in Deutschland – ein Pflegefall?“ wegen der kurzfristigen Absage der vorgesehenen Referentin Staatssekretärin Barbara König entfallen musste. Stattdessen konnte der neugewählte stellvertretende Kreisvorsitzende Johannes Reichersdorfer gewonnen werden, der zur Neuaufstellung der SPD im Kreis Charlottenburg-Wilmersdorf referierte.

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Bericht über die Mitgliederversammlung am 10. April 2018

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte Florian Dörstelmann Neumitglieder und Gäste und freute sich über deren Teilnahme. Optionen zur Organisation und Struktur der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf im Zeitraum bis 2030 – Referent: Staatssekretär Christian Gaebler, Kreisvorsitzender Zu Beginn seiner Ausführungen wies Christian Gaebler darauf hin, dass der Zustand nicht nur der SPD, sondern aller demokratischen Parteien aufgrund der gesellschaftlichen Entwicklung gegenwärtig wenig zufriedenstellend ist. Gerade auch nach dem Mitgliederentscheid und dem erneuten Eintritt in die Große Koalition ist die Situation für die SPD äußerst schwierig. Dennoch hält er diese Entscheidung letztlich für richtig. Es kommt allerdings nunmehr darauf an, was die SPD daraus macht. Ging es in den vergangenen Koalitionen darum, … Weiterlesen

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