Respekt. Ein neuer Sozialstaat

Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresklausur am 10.2.2019 das Konzept „Ein Neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ vor – „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ beschlossen. Damit stellt die Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt. Und auch mit der neuen Respektrente soll die Lebensleistung besser anerkannt werden. Arbeit muss sich auch in der Rente lohnen: Wer sein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, soll im Altrer deutlich besser abgesichert sein als jemand, der nicht gearbeitet hat. Davon profitieren vor allem (zu 75 Prozent) Frauen.

Die wichtigsten Eckpunkte der neuen SPD-Arbeitsmarktpolitik:

  1. Leistungsgerechtigkeit steht im Mittelpunkt. Das heißt: Wer lange gearbeitet hat, soll auch längeren Anspruch auf Arbeitslosengeld I haben, wenn sie oder er es braucht.
  2. Jeder und jede muss die Möglichkeit haben, aus eigener Kraft sozialen Abstieg zu verhindern. Mit dem Anspruch und dem Recht auf Weiterbildung soll es immer offene Türen geben, gegebenenfalls auch noch mal in einem neuen Beruf zu arbeiten.
  3. Hartz IV wird durch ein neues „Bürgergeld“ ersetzt. Und das bedeutet nicht weniger als eine gänzlich neue Perspektive: ohne Misstrauen den Menschen gegenüber.
  4. Mit einer neuen Kindergrundsicherung soll Schluss damit sein, dass Kinder für manche zum Armutsrisiko werden können. Sie sollen eigenständig materiell abgesichert werden.
  5. Und schließlich will die SPD für bessere Löhne kämpfen – durch mehr Tarifbindung und mit einem höheren Mindestlohn.

Weitere Informationen:

Hier kann der Beschluss des Parteivorstands heruntergeladen werden (PDF-Dokument).

Weitere Informationen zur von der SPD vorgeschlagenen Respektrente, der neuen gerechten Grundrente.

Quelle: https://www.spd.berlin

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