Bericht der Jahreshauptversammlung vom 13. Februar 2018

TOP 1: Begrüßung und Konstituierung

Florian Dörstelmann eröffnete die Jahreshauptversammlung, begrüßte mehrere Neumitglieder der Abteilung sowie den Kreisvorsitzenden Christian Gaebler und gedachte 3 im vergangenen Jahr verstorbenen Genossinnen und Genossen.

a. Wahl der Versammlungsleitung
Die Anwesenden wählten einstimmig per Akklamation Christian Gaebler zum Versammlungsleiter.

b. Wahl der Mandatsprüfungskommission
Zur Mandatsprüfungskommission wurde einstimmig Udo Rienaß gewählt.

c. Wahl der Zählkommission
In die Zählkommissionen wurden ebenfalls einstimmig und per Akklamation Felix Bürkholz, Rainer-Holm Elste, Marianne Kröpelin, Daniel König, Bernd Kursawe, Wibke Lobo und Constanze Röder gewählt.

TOP 2: Berichte

a. Bericht des Vorsitzenden
Zu Beginn seines Berichtes wies Florian Dörstelmann darauf hin, dass die Mitgliederentwicklung der Abteilung 97 sehr positiv ist. 2017 konnte die Marke von 200 Mitgliedern deutlich übertroffen werden, da eine Vielzahl von Genossinnen und Genossen neu in die Partei eintraten oder in das Abteilungsgebiet Wilmersdorf-Süd gezogen sind. Der aktuelle Mitgliederstand der Abteilung beläuft sich auf rund 220 Mitglieder. Nun ist es angezeigt, die Neumitglieder fest an die Partei zu binden und sie, im Idealfall, zu einem festen Bestandteil der Abteilungsarbeit zu machen. In diesem Sinne fand im März 2017 eine vom Kreis organisierte Veranstaltung statt, bei der die Neumitglieder ihr Parteibuch von der damaligen Generalsekretärin und heutigen Bundesministerin Katarina Barley überreicht bekamen. Ferner verschickt unsere Abteilung regelmäßig den „Roten Wilmersdorfer Süden“, der neue sowie alte Parteimitglieder informiert.

Im Februar 2017 warfen fünf geeignete Kandidatinnen und Kandidaten ihren Hut in den Ring, als es um die Frage ging, wer versucht, den Wahlkreis 80 bei der Bundestagswahl für die Sozialdemokratie zurückzugewinnen. In Person von Fabian Schmidt-Grethlein war die Abteilung 97 auch im Kandidatenfeld vertreten. Während des Auswahlverfahrens konnten wir als Abteilung 97 alle Kandidatinnen und Kandidaten im Rahmen einer Podiumsdiskussion begrüßen. Schlussendlich setze sich Tim Renner durch, als er am 17. März 2017 von der Wahlkreiskonferenz zum Bundestagskandidaten gekürt wurde.

Im Jahr 2017 erprobten wir erstmals eine neue Gestaltung der allmonatlichen Mitgliederveranstaltung und empfinge im März 2017 gemeinsam mit den Abteilungen 94 und 95 den Vorsitzenden der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Raed Saleh. Anstatt wie gewohnt mit allen Genossinnen und Genossen an einem Tisch zu sitzen, wurde ein kleines Podium aufgebaut, auf dem sich der Gast mit Moderatoren (den Vorsitzenden der Abteilungen) unterhielt.

Im Juni 2017 begrüßte die Abteilung Wilmersdorf-Süd im Rahmen einer Mitgliederversammlung mit Alwin Schütze den Vorsitzenden der Künstlerkolonie. Es wurde verabredet, im Jahr 2018 eine Mitgliederversammlung abzuhalten, die ganz im Zeichen der Künstlerkolonie stehen sollte. Dieses Vorhaben wurde im Januar 2018 in die Tat umgesetzt.

Weiter verwies Florian Dörstelmann auf seine Arbeit als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und seine Möglichkeit, mit dem Wahlkreisbüro in der Landauer Straße 8, den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern im Abteilungsgebiet auszuweiten.

In seinem Bericht ging Florian Dörstelmann auch auf die Bundestagswahl 2017 ein, bei der die SPD eine historische Niederlage eingefahren hat. Den Unionsparteien erging es nur unwesentlich besser. Mit der AfD ist eine rechtspopulistische Partei in den Bundestag eingezogen. Das SPD-Ergebnis als Aufforderung der Wählerinnen und Wähler aufzufassen, sich in der Opposition zu erneuern, war richtig. Nur hätte man nach dem Scheitern der Verhandlungen für eine „Jamaika-Koalition“ nicht behaupten dürfen, dass eine Neuauflage der Koalition mit den Unionsparteien ausgeschlossen sei.

Die Abteilung 97 tat das ihr Mögliches, um dafür zu sorgen, dass Tim Renner den Wahlkreis 80 für die SPD zurückgewinnt. So wurde das alljährliche Kiezfest Tim Renner als große Bühne zur Verfügung gestellt. Zudem fand im JARO-Theater eine Wahlveranstaltung von und mit Tim Renner statt. Im August wurde ihm im Rahmen der „Wilmersdorfer Gespräche“ im Wahlkreisbüro von Florian Döstelmann eine weitere Möglichkeit geboten, sich den Wählerinnen und Wählern im Wahlkreis zu präsentieren. Darüber hinaus unterstütze die Abteilung Wilmersdorf-Süd den Kandidaten mit zahlreichen Info-Ständen.

Doch letztlich fehlte der nötige Rückenwind seitens der Bundespartei. Dass die Bundestagswahl in Berlin mit der Abstimmung über den Flughafen Tegel zusammenfiel, wirkte sich negativ aus. Schließlich gibt es in keinem Bezirk so viele Tegel-Befürworter wie in Charlottenburg-Wilmersdorf. Insgesamt stellt die Berliner SPD nur noch fünf Bundestagsabgeordnete.
Immerhin gelang es der SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf einen guten, engagierten Wahlkampf zu führen, indem zahlreiche Neuerungen erprobt wurden. Darauf lässt sich in Zukunft aufbauen, zumal auch der Abstand zu dem CDU Kandidaten verringert werden konnte.

Beim Blick in die Zukunft wies Florian Dörstelmann darauf hin, dass der stetige Zuwachs an Mitgliedern unserer Abteilung Wilmersdorf-Süd Anlass zur Freude gibt. Allerdings ist es keine Selbstverständlichkeit, dass dieser Trend sich in Zukunft fortsetzen wird!

Was die Integration von (Neu-)Mitgliedern anbelangt, können wir uns als Abteilung noch steigern. Ziel muss es sein, einen festen Ablauf zu etablieren. Persönliche Begrüßung, Übergabe des Parteibuchs und die Einladung zum nächsten Parteitreffen sollten nach einem festen Schema ablaufen. Zudem wäre es sinnvoll, wenn Neumitgliedern erklärt wird, wie die Abteilung (respektive die Partei) aufgebaut und personell besetzt ist, sobald sie zu einem Partei-Treffen kommen. Die dadurch anfallende Arbeit sollte sich auf mehrere Schultern verteilen.

Auf absehbare Zeit können wir nach Auffassung von Florian Dörstelmann nicht damit rechnen, nennenswerten Rückenwind seitens der Bundespartei zu erhalten. Umso wichtiger ist es, regional – sprich im Abteilungsgebiet Wilmersdorf-Süd – aufzutreten und positiv wahrgenommen zu werden. Bei uns gibt es viele Themenkomplexe, die die Menschen bewegen. Ja, wir haben fest etablierte Formate wie die Einschulungsaktion oder das Putzen der Stolpersteine. Damit muss das Ende der Fahnenstange aber noch nicht erreicht sein. Ferner gilt: Wer Gutes tut, darf auch darüber berichten. Die Frequenz von Beiträgen (samt Bebilderung) auf unserer Homepage sollte signifikant erhöht werden. Auch hierbei ist eine Verteilung der Arbeit auf mehrere Schultern angezeigt.

Abschließend dankte Florian Dörstelmann allen Mitgliedern des Abteilungsvorstandes für ihr engagiertes Mitwirken im vergangenen Jahr
b. Bericht der Kassiererin
Heidi Dümke legte als Kassiererin der Abteilung den Rechenschaftsbericht für das Jahr 2017 vor.
Der größte Ausgabenblock unserer Abteilung liegt beim Kiez-Fest, das nur zum Teil vom Kreis mitfinanziert wird, sodass die Arbeit unserer Abteilung auch wesentlich auf Spenden angewiesen ist.

c. Bericht der Revisor*innen
Hans-Georg Lange gab den Bericht der Revisoren und wies darauf hin, dass die Kassenführung durch Heidi Dümke absolut beanstandungsfrei war. Zugleich wies er auf die Notwendigkeit von Spenden für die Abteilungsarbeit hin und warb bei den anwesenden Genossinnen und Genossen um Spendenbereitschaft.

TOP 3: Aussprache über die Berichte
In der Aussprache ging es insbesondere darum, die Neumitglieder zu gewinnen, sich mit Ideen und Engagement einzubringen. Ferner wurde auf die Bedeutung der Info-Stände mit dem unmittelbaren Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern hingewiesen. Gerade aus diesen Gesprächen können auch Impulse für die Kommunalpolitik gewonnen werden. Insgesamt wurde über den Abteilungsbereich hinaus gefordert, dass sich die SPD auf allen Ebenen einer personellen und inhaltlichen Erneuerung stellen muss.

TOP 4: Entlastung des Vorstandes
Hans-Georg Lange beantragte im Namen der Revisoren die Entlastung des Vorstandes, die per Akklamation einstimmig erfolgte.

TOP 5: Bericht der Mandatsprüfung
Es waren 35 anwesende Genossinnen und Genossen stimmberechtigt.

TOP 6: Beschlussfassung über die Anzahl der stellv. Vorsitzenden und der Beisitzer*innen
Auf Vorschlag des Abteilungsvorstandes wurde bei einer Enthaltung die Zahl der stellv. Vorsitzenden auf 3 und bei vier Enthaltungen die Zahl der Beisitzer*innen auf fünf festgelegt.

TOP 7: Wahlen
a. der oder des Vorsitzenden
Zum Vorsitzenden wurde Florian Dörstelmann gewählt.

b. der stellvertretenden Vorsitzenden
Zu stellvertretende Vorsitzende wurden
Andrea Kretschmer
Adriana Köhler und
Dr. Kai Lobo gewählt.

c. der Kassiererin bzw. des Kassierers
Kassiererin wurde erneut Heid Dümke.

d. der Schriftführerin bzw. des Schriftführers
Schriftführer wurde ebenfalls erneut Udo Rienaß .

e. von 5 Beisitzer*innen
Zu Beisitzer*innen wurden
Yannick Conrads
Frank Dahlke
Dieter Hötzel
Aylin Karaca und
Mahrokh Steude gewählt.

f. der Seniorenbeisitzerin bzw. des Seniorenbeisitzers
Seniorenbeisitzerin wurde Dr. Marianne Kröpelin.

g. von 11 Delegierten und Ersatzdelegierten zur Kreisdelegiertenversammlung
Es haben insgesamt 23 Genossinnen und Genossen kandidiert.

Im ersten Wahlgang wurden Yannick Conrads, Florian Dörstelmann, Heidi Dümke, Aylin Karaca, Dieter Hötzel, Dr. Kai Lobo, Constanze Röder und Mahrokh Steude gewählt.

Im zweiten Wahlgang wurden Adriana Köhler, Andrea Kretschmer und Udo Rienaß gewählt.

Ersatzdelegierte sind nach dem Ergebnis des ersten Wahlganges in der folgenden Reihenfolge:
Hans-Georg Lange, Christian Hörbelt ,Gabriele Zaki, Fabian Schmitz-Grethlein , Daniel König, Dr. Marianne Kröpelin, Wladimir Leuschner, Frank Dahlke, Ergün Mümtaz, Wolfgang-Daniel Engeldinger, Marco Gedde und Dennis König.

h. von mindestens 3 Revisor*innen
Zu Revisoren wurden
Hans-Georg Lange
Michael Röder und
Ferdinand Wolf gewählt.

TOP 8: Benennungen

a. Mitgliederbeauftragte*r
Constanze Röder
b. Internetbeauftragte*r
Dennis König
c. Beauftragte*r für innerparteiliche Bildung
Fabian Schmitz-Grethlein

TOP 9: Nominierungen
a. Landesparteitagsdelegierte und Ersatzlandesparteitagsdelegierte
vertagt
b. Kreisvorstand
vertagt

TOP10: Antragsberatung
Es lagen keine Anträge zur Beschlussfassung vor.

TOP11: Verschiedenes
Entfallen

TOP12: Schlusswort
Der wiedergewählte Abteilungsvorsitzende Florian Dörstelmann dankte Christian Gaebler für seine Versammlungsleitung und den anwesenden Genossinnen und Genossen für ihr engagiertes Mitwirken bei den diesjährigen Vorstandwahlen.

Abschließend verkündete er noch die folgenden Termine:
Abteilung:
Dienstag, 27.02.2018, 19.30 Uhr Jour fixe
Dienstag, 13.03.2018,19.00 Uhr „GroQuo vadis, SPD?“
Podiumsdiskussion zum Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit Bilkay Öney, ehem. Integrationsministerin Baden-Württemberg (Moderation), Dr. Fritz Felgentreu, MdB, Heike Hoffmann (stv. Juso-Landesvorsitzende Berlin) und Swen Schulz, MdB, als gemeinsame Mitgliederversammlung der Abteilungen 95 (Grunewald), 96 (Schmargendorf) und 97 (Wilmersdorf Süd)
Achtung, geänderter Tagungsort (!):
Theater Jaro, Schlangenbader Straße 30, 14197 Berlin
Dienstag, 10.04.2018, 19.00 Uhr Vorstandssitzung
19.30 Uhr Mitgliederversammlung zum Thema „Optionen zur Organisation und Struktur der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf im Zeitraum bis 2030“, Referent: Staatssekretär Christian Gaebler, Kreisvorsitzender
Dienstag, 24.04.2018, 19.30 Uhr Jour fixe

Wahlkreisbüro:
Samstag, 24.02. (11-14 Uhr)„Ein Jahr Landauer 8“, Wir feiern den ersten Ge- burtstag des Wahlkreisbüros mit Musik und mehr
Montag, 05.03 (17-18 Uhr)Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro in der Landauer Straße 8
Mittwoch, 07.03. (19 Uhr) „Wilmersdorfer Gespräche“, diesmal zu Gast auf dem roten Sofa: Dr. Eva Högl; Ort: Wahlkreisbüro in der Landauer Straße 8
Mittwoch, 18.04. (19 Uhr) Lesung mit Elisabeth Herrmann (Sie liest aus ihrem aktuellen Thriller „Zartbittertod“) im Wahlkreisbüro in der Landauer Straße 8

Florian Dörstelmann                                                                                        Udo Rienaß

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