Bericht über die Mitgliederversammlung am 09. Januar 2018

Für den abwesenden Abteilungsvorsitzenden Florian Dörstelmann begrüßte der stellvertretende Abteilungsvorsitzende Dr. Kai Lobo ein Neumitglied unserer Abteilung und als Gast und Referenten den Vorsitzenden des Vereins KünstlerKolonie Berlin e.V., Alwin Schütze. Zugleich regte Dr. Kai Lobo an, sich auf dieser Mitgliederversammlung auch über den aktuellen Stand der Sondierungen zur möglichen Regierungsbildung zu unterhalten.

TOP  1: „Die Künstlerkolonie – ein ganz besonderes Kulturprojekt“ – Referent: Alwin Schütze

Dr. Kai Lobo führte in das Thema ein und verwies darauf,  dass die Künstlerkolonie  zwischen Laubenheimer Straße, Südwestkorso, Kreuznacher Straße und Breitenbachplatz in unserem Abteilungsgebiet liegt und hinsichtlich ihrer historischen und kulturellen Bedeutung  auch enge Beziehungen zur Sozialdemokratie hat, die nun auch weiter gestärkt und gepflegt werden sollen. Deshalb ist es dem Wahlkreisabgeordneten, Florian Dörstelmann, ein besonderes Anliegen, sich der Themen des Vereins KünstlerKolonie Berlin e.V. sowie der Bewohnerinnen und Bewohnern der Künstlerkolonie anzunehmen. Gerade auch in seinem Wahlkreisbüro will er diese Kontakte vertiefen.

In seiner Einführung ging Alwin Schütze auf die Geschichte der Künstlerkolonie ein. Die Künstlerkolonie  ist als Projekt der  Berufsorganisationen der Genossenschaft Deutscher Bühnenangehöriger (GDBA) und des Schutzverbandes Deutscher Schriftsteller im Jahr 1927 als Wohnkomplex mit über 600 Wohnungen erbaut worden, und zwar zu günstigen Hypotheken für die Mitglieder der Verbände. Nach dem Erstbezug wohnten dort mehr als tausend Künstlerinnen und Künstler sowie deren Angehörige. Diese Bewohner lebten nun in einem sozialen Umfeld, das in seiner Art bis heute einmalig in Deutschland ist.

In  den Jahren nach 1933 übernahm die Reichskulturkammer  unter dem Motto „Das rote Loch wird ausgeräuchert“ die  Künstlerkolonie und die Nationalsozialisten versuchten so, die Immobilie unter ihre Kontrolle zu bringen, indem sie Parteigenossen der NSDAP in Wohnungen eingewiesen hat. Eine wirksame ideologische Einflussnahme gelang jedoch nicht. Nach dem Krieg wurde die Siedlung an die Vereine rückübereignet. Anfang 1950 plante der West-Berliner Senat Ergänzungsbauten, die aber die GDBA finanziell nicht stemmen konnte. Daraus ergab sich eine juristisch einmalige Sondersituation: Unter der Auflage, dass die GDBA weiterhin das Vorschlags-/Belegungsrecht zu den Wohnungen für ihre Mitglieder behielt,  wurde die Immobilie an die Verwaltung durch eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft abgegeben. An diesem Vorschlagsrecht hat sich auch nichts nach der Veräußerung der Wohnungsbaugesellschaft an die Vonovia geändert. Dieses Vorschlagsrecht wird auch genutzt, auch wenn es eine große Anzahl von Nichtmitgliedern der KünstlerKolonie, zu denen nicht nur Künstler, sondern auch Bühnenangestellte u.ä. Beschäftigtengruppen gehören, Mieter in den Wohnungen der Künstlerkolonie sind.

Nach dem Mauerbau 1961 zogen viele Künstler aus Berlin weg, sodass sich auch die Sozialstruktur in der Künstlerkolonie geändert hat und ein bürgerliches Publikum, vielfach auch aus dem öffentlichen Dienst hinzugezogen ist. Nach dem Mauerfall hat es wieder Veränderungen in der Sozialstruktur gegeben, da viele Künstler aus dem Berliner Westen nach Mitte verzogen sind; dies ist allerdings wieder rückläufig, sodass heute etwas über die Hälfte der Bewohnerinnen und Bewohner der Künstlerkolonie aus dem Kulturbereich kommen.

Mitte der 1980er Jahre wurde nach Aussage von Alwin Schütze der Verein KünstlerKolonie Berlin e.V. gegründet, der nicht nur einen regelmäßigen Wilmersdorfer Künstlerstammtisch  im TheaterCoupé am Fehrbelliner Platz, sondern auch regelmäßige Kulturveranstaltungen  durchführt und ausbaut. So sind Mitglieder der KünstlerKolonie Berlin e.V. auch regelmäßig aktiv am RüdiNet-Fest beteiligt. Nach anfänglicher Stagnation hat sich die Mitgliederzahl seit 2014 wieder deutlich stabilisiert.

Alwin Schütze wies darauf hin, dass es in der Vergangenheit eine starke Verbundenheit des Vereins KünstlerKolonie zu unserer SPD-Abteilung gegeben hat. Dieses gilt auch wieder aufzubauen, zumal es gerade im Zusammenhang mit den Mietverhältnissen in der Künstlerkolonie große Probleme geben wird. Die Künstlerkolonie will deshalb auch an die BVV herantreten, um das Gebiet als Milieuschutz ausweisen zu lassen. Constanze Röder wird sich als Fraktionsvorsitzende der SPD-BVV Fraktion dieses Themas annehmen.

In der anschließenden Diskussion wurde verdeutlicht, dass die Zusammenarbeit mit Künstlerkolonie gerade für unsere Abteilung und den Wahlkreis von besonderer Bedeutung sein kann. Zum einen stärkt dies die Zusammenarbeit mit gesellschaftlich relevanten Gruppen im Wahlkreis und zum anderen sind sowohl die Auseinandersetzung mit der Geschichte der Künstlerkolonie und ihren Bewohnerinnen und Bewohner als auch das Kümmern um die aktuellen Probleme  insbesondere im Zusammenhang mit der Mietsituation gute Grundlagen für kiezbezogene Parteiarbeit.

TOP 2: Zum aktuellen Stand der Sondierungen

Die anwesenden Mitglieder äußerten sich äußerst skeptisch über die Möglichkeit einer erneuten Großen Koalition und wiesen zugleich auf das Dilemma hin, in dem sich die SPD aktuell befindet. Gerade das nach der Wahlniederlage richtige kategorische Nein des Parteivorstandes, das nach dem Scheitern der Jamaica-Sondierungen wiederholt wurde, schafft bei den  jetzigen Verhandlungen ein Glaubwürdigkeitsproblem, das noch durch die ersten bekannt gewordenen Gesprächsergebnisse, zum Beispiel zu den  Klimazielen verstärkt wird. Auch ein Berufen auf das notwenige staatstragende Verhalten der SPD kann nicht zielführend sein, da in der Geschichte immer wenn die SPD staatstragend gehandelt hat, sich das für die Partei negativ ausgewirkt hat.

Andererseits würde sich eine Minderheitsregierung im Bundestag auf eine rechte Mehrheit von CDU/CSU, FDP und AfD stützen können, da es in diesem Bundestag keine linke Mehrheit mehr gibt.

Entscheidend für das weitere Verfahren zur möglichen Koalitionsbildung wird wohl zunächst das Ergebnis des Sonderparteitags sein, das ganz wesentlich von den Delegierten aus Nordrhein-Westfalen abhängt.

Unabhängig von der aktuellen Situation wurde in der Diskussion verdeutlicht, dass sich die SPD wieder als Klammer für eine Volkspartei entwickeln  und sich insbesondere  auf ihre Wurzeln in der Kommunalpolitik besinnen muss. Dies stellt auch eine Herausforderung für unsere Abteilung und unseren Wahlkreisabgeordneten dar.

TOP 3: Termine

  1. Januar 2018, 19.30 Uhr Jour fixe
  2. Januar 2018, 19.00 Uhr Klausurtagung des Abteilungsvorstandes
  3. Februar 2018, 19.30 Uhr Jahreshauptversammlung
  4. Februar 2018, 19.30 Uhr Jour fixe
  5. März 2018 Veranstaltung mit Eva Högl, MdB, im Wahlkreisbüro Landauer Straße

 

Dr. Kai Lobo                                                     Udo Rienaß

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