FlorianHerzlich willkommen auf der Website der SPD Wilmersdorf-Süd. Vor Ort aktiv Die SPD „Wilmersdorf-Süd“ stellt sich vor.

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Ihr Florian Dörstelmann
Abteilungsvorsitzender

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Bericht der Mitgliederversammlung vom 06. August 2019

Einziger TOP: Personalsituation in der Berliner Verwaltung – Referent: Frédericn Verrycken, Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Finanzen

Florian Dörstelmann begrüßte Fréderic Verrycken, der seit dem 23. Oktober 2018 neuer Staatssekretär für Finanzen und als solcher nach der Geschäftsverteilung des Senats auch für das gesamte Personalmanagement der Berliner Verwaltung zuständig ist. Zugleich bat Florian Dörstelmann Fréderic Verrycken de Mitgliedern auch einen kurzen Überblick zum Stand und Ausblick des Doppelhaushalts 2020/2021 zu geben. Weiterlesen

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SPD-Mitglieder entscheiden über neue Parteispitze

Die SPD sucht eine neue Parteispitze und lässt ihre Mitglieder darüber entscheiden. Und erstmals kann auch eine Doppelspitze gewählt werden. Die Bewerbungsfrist für Teams für die Doppelspitze und für Kandidatinnen und Kandidaten ist der 1. September 2019, damit sie am Verfahren des Mitgliederentscheids teilnehmen können. Um kandidieren zu dürfen, muss man mindestens von einem SPD-Landesverband, einem SPD-Bezirksverband oder fünf SPD-Unterbezirke/Kreise nominiert werden. Weiterlesen

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Veranstaltungsreihe: Bauen, kaufen, deckeln

Mieten und Wohnen ist längst ein bundesweites Thema geworden! Die Kampagne BAUEN, KAUFEN, DECKELN ist ein klares Bekenntnis der Berliner SPD für mehr bezahlbaren Wohnraum. Weiterlesen

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Das Kiezfest auf dem Rüdesheimer Platz feierte seinen 15. Jahrestag!

Am 15. Juni 2019 war es wieder einmal so weit: das traditionelle und familienfreundliche Kiezfest der SPD Wilmersdorf-Süd auf dem Rüdesheimer Platz fand nunmehr bereits zum 15. Mal in Folge statt.

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Das Solidarische Grundeinkommen startet

Am 2. Juli hat der Berliner Senat das vom Regierenden Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller vorgeschlagene Solidarische Grundeinkommen als Berliner Pilotprojekt beschlossen. Ziel des Solidarischen Grundeinkommens (SGE) ist es, eine Beschäftigungsperspektive für Langzeitarbeitslose jenseits von Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) zu entwickeln. Damit kann noch in diesem Monat die Vermittlung in das SGE starten. Die 1.000 Stellen werden jetzt bis in das Jahr 2020 hinein nach und nach besetzt. Weiterlesen

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Senat beschließt Mietendeckel

Die Berliner SPD hat vorgeschlagen, in Berlin einen Mietendeckel einzuführen. Der Senat hat dazu nun am 18.6.2019 die Eckpunkte für ein Berliner Mietengesetz beschlossen. Damit sollen die Mieten in Berlin für fünf Jahre eingefroren werden. Weiterlesen

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Fünf Punkte zur Neuaufstellung der SPD

In einer Sondersitzung hat sich der Berliner SPD-Landesvorstand am 11. Juni 2019 mit der Lage der Partei befasst. Die SPD Berlin fordert, den ordentlichen Bundesparteitag vorzuziehen, Doppelspitzen statuarisch zu ermöglichen, einen Prozess zur Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms zu starten, eine ehrliche Halbzeitbilanz der Großen Koalition und bei der Neuaufstellung sozialdemokratische Inhalte stärker zu betonen. Das sind insbesondere die Themen Wirschaft, Verteilungspolitik, Mietenpolitik, Sozialstaat, offene Gesellschaft, Internationalismus und Klimaschutz. Weiterlesen

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Bericht der Mitgliederversammlung vom 04. Juni 2019

Zu Beginn dankte Florian Dörstelmann allen Genossinnen und Genossen der Abteilung, die sich aktiv am Europa-Wahlkampf beteiligt haben. Insbesondere würdigte er das Engagement der beiden Wahlbeauftragten unserer Abteilung, Felix Bürkholz und Christoph Fieber. Außerdem berichtete er kurz über die Stimmung in der SPD-Abgeordnetenhausfraktion nach dem desaströsen Ergebnis für die SPD und der aktuellen Situation nach dem Rücktritt von Andrea Nahles von allen ihren Ämtern. Der Fraktion ist durchaus bewusst, dass dieses Wahlergebnis auch mögliche Auswirkungen auf die weitere Arbeit der R2G-Koalition in Berlin haben kann. Weiterlesen

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Mehr Geld im Portemonnaie für Berlins Familien!

Berlins Familien profitieren von unserer SPD-Politik für Berlin – ihnen bleibt zum Leben mehr Geld im Portemonnaie. Zum neuen Schuljahr entlasten wir das Haushaltsbudget von Familien mit Schulkindern durch drei konkrete Schritte: Weiterlesen

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Michael Müller zum Rücktritt von Andrea Nahles

Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Michael Müller erklärt zum Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende:

„Die SPD befindet sich in einer sehr schwierigen Situation. Um eine glaubwürdige Perspektive zu entwickeln und sich mit neuer Kraft den Herausforderungen zu stellen, braucht es jetzt neben den notwendigen Personalentscheidungen auch einen breiten inhaltlichen Diskussionsprozess. Die Mitglieder müssen an der Entwicklung der zukünftigen Themen teilhaben. Die SPD kann und darf keine Ein-Themen-Partei sein. Sie muss sich ihrer selbst wieder sicher werden. Ein neues Grundsatzprogramm ist hier der richtige Schritt.

Digitalisierung und technischer Fortschritt verändern die Arbeitswelt rasant, soziale Gerechtigkeit in einer modernen Gesellschaft, Teilhabe und Engagement der Menschen für den Zusammenhalt der Gemeinschaft, die Sicherung der Daseinsvorsorge, Klimaschutz und das Bekenntnis zu Freiheit und Demokratie in Zeiten erstarkenden Nationalismus – das sind die Themen, auf die die SPD ihre Antworten neu finden muss.

Das 2007 beschlossene Hamburger Programm legte vor 12 Jahren das Fundament für eine Erneuerung der SPD. Seitdem haben sich tiefgreifende Veränderungen in großer Geschwindigkeit vollzogen. Dazu müssen wir uns verhalten, eine Idee von Zukunft und Fortschritt entwickeln. Die Berliner SPD hat dazu bereits 2017 einen entsprechenden Beschluss gefasst und ein neues Grundsatzprogramm gefordert. Auch mit unseren Beschlüssen zum solidarischen Grundeinkommen, dem Berliner Mietendeckel und der Schwerpunktsetzung ‚digital und sozial‘ hat die Berliner SPD bereits wichtige Impulse gesetzt.“

Quelle: https://www.spd.berlin

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